Deutscher Gewerkschaftsbund

08.05.2018

Digitale Stadtentwicklung: DGB und Wirtschaftsministerium tauschen sich aus

Digitale Stadtentwicklung Thema bei Treffen von Gewerkschaften und Wirtschaftsministerium

Vertreterinnen und Vertreter des DGB NRW im Austausch mit dem Wirtschaftsministerium zum Projekt „Digitale Modellkommunen NRW“: Mario Drapek, Praktikant DGB NRW, Anke Unger, Mark Rosendahl, Jutta Reiter, Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Sigrid Wolf, Daniela Zinkann, Katja Köhler, TBS NRW, Ralf Woelk, Achim Vanselow, Martin Nees und Philip Reuther, ver.di NRW. DGB NRW

Am 30. April 2018 trafen sich Vertreterinnen und Vertreter des DGB NRW und des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie. Thema war das Projekt Digitale Modellkommunen NRW, mit dem die Landesregierung die digitale Stadtentwicklung in den fünf Modellstädten und -regionen Aachen, Gelsenkirchen, Ostwestfalen-Lippe, Soest und Wuppertal fördern will.

Die DGB-Regionsgeschäftsführerinnen und -geschäftsführer dieser Kommunen und Vertreter der Gewerkschaft ver.di informierten sich nun über den aktuellen Stand des Projektes. Außerdem gab Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart einen Einblick, welche Schritte sein Ministerium als nächstes angehen möchte.

91 Millionen für digitale Stadtentwicklung in Modellkommunen

Die Landesregierung setzt mit dem Projekt an zwei Stellen an: einerseits will sie das Thema eGovernment und digitale Verwaltung in den Kommunen voranbringen, andererseits das Thema Smart City und digitale Stadtentwicklung. Dabei stehen für die ausgewählten Kommunen insgesamt bis 2021 ungefähr 91 Millionen Euro Fördermittel bereit, die für konkrete Projekte beantragt werden können. Die Förderrichtlinien hierfür will das Ministerium Ende Mai veröffentlichen.

Für Erfolg von Digitalisierung ist Einbindung der Gewerkschaften entscheidend

Die Vertreterinnen und Vertreter des DGB NRW machten deutlich, dass aus ihrer Sicht Projekte vor Ort, wie zum Beispiel im Bereich digitale Verwaltung, gerade auch positive Potenziale für die Beschäftigen in den Kommunalverwaltungen verwirklichen müssen. Außerdem betonten sie, dass eine Beteiligung von Gewerkschaften neben Akteuren aus Wirtschaft, Politik und Verwaltungsleitung im Prozess erforderlich ist. Das Ministerium sagte zu, die Gewerkschaften sowohl vor Ort einzubinden als auch den direkten Austausch zwischen DGB und Ministerium fortzuführen.


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