Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 24.04.2018
Anja Weber zur Ruhrgebietskonferenz:

Wir brauchen keinen Ruck im Revier, sondern einen Ruck in der Landesregierung

Anja Weber, Vorsitzende DGB NRW

Thomas Range/DGB NRW

Im Rahmen eines Pressegesprächs zum Tag der Arbeit 2018 hat Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW, größere Anstrengungen der Landesregierung für das Ruhrgebiet gefordert: "Der Strukturwandel ist in mancher Hinsicht vorbildlich gelungen und trotzdem bleibt das Ruhrgebiet eine Region, um die wir uns besonders kümmern müssen." Deshalb begrüße der DGB NRW, dass sich die Landesregierung dem Ruhrgebiet annehmen wolle. "Die geplante Ruhrgebietskonferenz darf aber keine Kopfgeburt werden", so Weber. "Sie kann nur erfolgreich sein, wenn sie die strukturellen Probleme des Reviers am Schopfe packt." Bisher scheine sich der Ministerpräsident vor allem auf Leuchtturmprojekte in Wissenschaft, Wirtschaft und Bildung und die Förderung von Start ups fokussieren zu wollen. "Das ist nicht grundsätzlich verkehrt, hilft aber weder dem geringqualifizierten Langzeitarbeitslosen noch der alleinerziehenden Mutter."

Unerlässlich seien massive Investitionen in Infrastruktur und Bildung, sagte Weber. "Wir brauchen dringend eine Entschuldung der Kommunen, damit diese wieder handlungsfähig werden und selber investieren können. Heimat braucht keine Folklore á la Heino, Heimat braucht Büchereien, Schwimmbäder und vor allem gut ausgestattete Kitas, Schulen und Verkehrswege." Zudem müsse für Langzeitarbeitslose eine echte Perspektive geschaffen werden.

"Ideen gibt es vor Ort genug, den Städten und Gemeinden fehlt es aber an den finanziellen Möglichkeiten, um diese auch umzusetzen", erklärte Weber. "Wir brauchen deshalb keinen Ruck im Revier, sondern einen Ruck in der Landesregierung. Sie muss konkrete Entscheidungen für eine Entschuldung der Kommunen treffen, damit diese wieder investieren können."


Zur Information:

Die landeszentrale Veranstaltung zum 1. Mai 2018 findet in diesem Jahr in Bottrop statt. Dort schließt Ende des Jahres die letzte Zeche im Ruhrgebiet. Bei der Kundgebung auf dem Berliner Platz sprechen um 11:00 Uhr:

  • Anja Weber, Vorsitzende DGB NRW
  • Armin Laschet, Ministerpräsident
  • Michael Vassiliadis, Vorsitzender IG BCE

 

Weitere Informationen über den 1. Mai 2018 finden Sie hier!


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