Deutscher Gewerkschaftsbund

20.06.2023

WAZ: Anja Weber nennt Altschuldenprogramm "Fata Morgana"

Die WAZ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über das Altschuldenprogramm der Landesregierung. Unsere Vorsitzende Anja Weber findet dazu klare Worte:

Die DGB-Landeschefin Anja Weber nannte das Landesentschuldungsprogramm eine „Fata Morgana“. Die Landesregierung wolle sich Zins und Tilgung der übernommenen Kredite „jährlich von den Kommunen zurückholen und zwar über einen Vorwegabzug aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz“, so Weber.

Hier geht’s zum vollständigen Artikel (WAZ+): https://www.waz.de/politik/landespolitik/fata-morgana-viel-kritik-an-altschuldenhilfe-des-landes-id238743239.html

 


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