Deutscher Gewerkschaftsbund

02.11.2016

Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren

Kommentar von Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender NRW, im Vorwärts NRW

1. Mai 2016 in Bochum

DGB NRW

Armut ist eines der dringendsten Probleme in Nordrhein-Westfalen. Besonders hart trifft es die Schwächsten unserer Gesellschaft: Fast jedes fünfte Kind in NRW lebt von Hartz IV. Dabei sind es natürlich nicht die Kinder selbst, die arm sind. Es sind die Eltern, die ihren Kindern aufgrund von Arbeitslosigkeit kein sorgenfreies Aufwachsen ermöglichen können.

Rund 300.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen sind bereits länger als ein Jahr arbeitslos und haben so gut wie keine Chance, reguläre Arbeit zu finden. Das mag auf den ersten Blick erstaunen, denn unser Arbeitsmarkt entwickelt sich in den letzten Jahren außerordentlich solide und die sozialversicherte Beschäftigung steigt auch in NRW stetig an. Bei den entstehenden Jobs handelt es sich aber zum Großteil um anspruchsvolle Tätigkeiten, die eine berufliche Qualifikation voraussetzen. Einfache Arbeit, die für An- oder Ungelernte in Frage kommt, gibt es dagegen kaum noch. An dieser Gruppe von Arbeitssuchenden geht der Aufschwung daher gänzlich vorbei.

Die DGB-Gewerkschaften sind überzeugt, dass hier die öffentliche Hand einspringen muss. Ziel ist es nicht nur, die Betroffenen und ihre Kinder vor Armut zu schützen. Menschen in vollwertige Arbeit zu bringen heißt auch, ihnen eine Aufgabe zu geben, die sie stärkt, ihnen Halt gibt und ihre Würde wieder herstellt.

Wir schlagen daher vor, einen Neuen Sozialen Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen zu schaffen. Anfangen sollten wir mit 10.000 Arbeitsplätzen, die bei Kommunen bzw. kommunalen Betrieben und Gesellschaften angesiedelt sind. Dabei ist uns wichtig, dass diese Stellen sozialversicherungspflichtig sind und die gültigen Tarifverträge eingehalten werden. Damit für die
Beschäftigten tatsächlich eine Perspektive entsteht, müssen die Arbeitsplätze unbedingt unbefristet sein. Zudem möchten wir, dass sich jeder Langzeitarbeitslose freiwillig auf die Stellen bewerben kann. In einem Auswahlverfahren wird dann die Person ausgewählt, die sich am besten für die Tätigkeit eignet.

Entstehen könnten die Beschäftigungsverhältnisse überall dort, wo notwendige Dienstleistungen in der Kommune nicht erbracht werden, weil es die Haushaltslage nicht zulässt. Von der Parkpflege bis zum Vorlesen im Altersheim sind viele Tätigkeiten denkbar, die das Leben der Allgemeinheit verbessern.

Nach groben Schätzungen belaufen sich die Kosten eines Arbeitsplatzes auf dem Neuen Sozialen Arbeitsmarkt pro Monat auf etwa 1.100 Euro brutto – zusätzlich zu den bereits gezahlten Sozialleistungen. Der DGB und seine Gewerkschaften sind davon überzeugt, dass dieses Geld gut angelegt ist. Als größtes Bundesland sollten wir ein deutliches Signal senden: Wir kümmern uns um die von Langzeitarbeitslosigkeit betroffenen Menschen.

Kommentar von Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender des DGB NRW, zuerst erschienen im Vorwärts NRW 10-11 2016


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