Deutscher Gewerkschaftsbund

02.10.2018

Haushaltsplan des Landes NRW: Stellungnahme des DGB NRW

Stellungnahme vom 1. Oktober 2018

Stellungnahme DGB NRW zum Landeshaushalt 2019 (PDF, 320 kB)

Die Landesregierung rühmt sich eines "Richtungswechsels" in der Haushaltspolitik, sie erwirtschafte kräftige Überschüsse, modernisiere und investiere. Aus Sicht des DGB bedarf es deutlich größerer Anstrengungen, um die in NRW vorhandene riesige Investitionslücke bei der öffentlichen Infrastruktur und auch die Finanzierungslücke beim Personal zu stopfen.


Nach oben

Themenverwandte Beiträge

Pressemeldung
DGB NRW: Nachtragshaushalt wird aktuellen Herausforderungen nicht gerecht
Heute findet im NRW-Landtag die öffentliche Anhörung zum Nachtragshaushalt statt. Dazu erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: „Der vorgelegte Nachtragshaushalt der Landesregierung kann leider nicht überzeugen. Zwar werden einige im Koalitionsvertrag angekündigte Projekte angegangen, das reicht aber bei Weitem nicht aus, um den großen Herausforderungen gerecht zu werden, vor denen wir derzeit stehen." Zur Pressemeldung
Artikel
Lan­des­haus­halt NR­W: Stel­lung­nah­me des DGB-Be­zirks NRW für das Haus­halts­jahr 2023
Das Land Nordrhein-Westfalen steht vor großen Herausforderungen: Pandemie und Energiekrise müssen bewältigt und gleichzeitig die Transformation ökologisch, sozial und demokratisch gestaltet werden. In dieser Situation legt die Landesregierung einen Haushaltsentwurf vor, dessen Volumen mit 104,7 Milliarden Euro um 18,4 Prozent höher liegt als im Vorjahr. weiterlesen …

Top-Links

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter halten Fahnen hoch: Grafik
DGB