Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 31.01.2019

DGB NRW: Jetzt den sozialen Arbeitsmarkt umsetzen!

Würfel bilden Schriftzug "Jobs"

DGB/60dudek/123rf.com

Zu den neuen Arbeitsmarktzahlen erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW:

"Der Arbeitsmarkt in NRW bleibt tief gespalten. Der Anteil derer, die für lange Zeit auf Hartz IV angewiesen sind, bleibt erschreckend hoch: 40 Prozent der gemeldeten Arbeitslosen sind langzeitarbeitslos. Deshalb muss der soziale Arbeitsmarkt zügig Fahrt aufnehmen und eine neue Qualität erreichen. Die langzeitarbeitslosen Frauen und Männer brauchen eine dauerhafte, existenzsichernde berufliche Perspektive. Ziel des ersten Arbeitsmarktes muss es sein, möglichst viele Langzeitarbeitslose in den ersten Arbeitsmarkt zu überführen. Wenn das gelingt, wird sich auch der erste Arbeitsmarkt verändern. Wir brauchen auch Arbeitsplätze für Menschen, die nicht jeden Tag olympiareife Leistungen erbringen können.

Hier sind die Arbeitgeber und besonders die kommunalen Arbeitgeber gefragt: Sie müssen die im ersten Schritt geplanten 15.000 neuen Arbeitsplätze zur Verfügung stellen. Das darf auf keinen Fall an einer schlechten Finanzsituation der Städte und Gemeinden scheitern. Denn gerade die Kommunen, die am wenigsten finanziell handlungsfähig sind, haben ja den dringendsten Bedarf an einem sozialen Arbeitsmarkt. Hier ist die Landesregierung in der Verantwortung, auch Kommunen in Haushaltssicherung eine Teilnahme am sozialen Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

Auch die Jobcenter sind gefragt: Im laufenden Jahr werden den örtlichen Jobcentern rund 200 Millionen Euro mehr für aktive Fördermaßnahmen zugeteilt. Diese Gelder müssen für den Sozialen Arbeitsmarkt eingesetzt werden und nicht für kurze und billigere, sogenannte Aktivierungs-Maßnahmen, die zwar die Arbeitslosenstatistik entlasten, aber oftmals keine Perspektive eröffnen."

Hintergrund-Infos:
Fakten zum nordrhein-westfälischen Arbeitsmarkt im Januar 2019 (PDF, 75 kB)

Trotz guter Konjunktur sind noch immer 40 % von allen Arbeitssuchenenden langzeitarbeitslos. Im Ruhrgebiet ist der Anteil noch höher. Der Soziale Arbeitsmarkt mit mindestens 15.000 neuen Arbeitsplätzen ist im Aufbau. Hier sind insbesondere die Kommunen gefordert, die öffentliche Daseinsvorsorge zeitgemäß auszubauen, z.B. für mehr Sauberkeit in den Städten, zusätzliches Personal in Kitas und öffentlichem Nahverkehr. Es gibt Arbeit, es müssen jetzt dauerhaft neue Arbeitsplätze entstehen.


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