Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 03.06.2015

Deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen für rund 100.000 Beschäftigte an Hochschulen erreicht

Kodex Gute Arbeit definiert Mindest-Beschäftigungszeit

Kodex Gute Arbeit verbessert Arbeitsbedingungen an Hochschule

DGB/Simone M. Neumann

Das zum 1. Oktober 2014 in Kraft getretene Hochschulzukunftsgesetz sieht einen Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen vor, der den berechtigten Interessen des Personals an guten Arbeitsbedingungen Rechnung tragen soll. Der DGB NRW, seine Mitgliedsgewerkschaften GEW und ver.di sowie die Landespersonalrätekonferenzen der Hochschulbeschäftigten sehen in der getroffenen Einigung eine gute Grundlage.

Mindest-Beschäftigungszeit für wissenschaftliche Mitarbeiter

Wichtig ist die Definition einer Mindestbeschäftigungszeit für wissenschaftliche Mitarbeiter, sodass die Beschäftigungsdauer bei einer Promotionsstelle in der Regel drei Jahre beträgt und bei einem Drittmittelprojekt mindestens der Dauer des Projektes entspricht. "Damit wird endlich dem Wildwuchs an extrem kurzen Verträgen im wissenschaftlichen Bereich Einhalt geboten", so Bernadette Stolle, Geschäftsführerin der Landespersonalrätekonferenz der wissenschaftlich Beschäftigten.

Enttäuscht zeigt sich Stolle von den Regelungen, die für die wissenschaftlichen Hilfskräfte erreicht werden konnten: "Hier sehe ich den Landesgesetzgeber in der Verantwortung. Dieser könnte die gesetzliche Grundlage so ändern, dass für alle Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen mit Hochschulabschluss der Tarifvertrag gilt und nicht mehr untertariflich entlohnt wird."

Sachgrundlose Befristungen nur noch in Ausnahmefällen

"Der ausufernde Gebrauch von sachgrundlosen Befristungen wird endlich gestoppt", erklärt Klaus Böhme, Geschäftsführer der Landespersonalrätekonferenz für die Beschäftigten in Verwaltung und Technik: "Sachgrundlose Befristungen sind nur noch in Ausnahmen zulässig. Darüber hinaus werden die Hochschulen  generell verpflichtet, ein Personalplanungskonzept aufzustellen. Darin wird das Verhältnis von Dauerbeschäftigung und Befristung geregelt."

Kodex Gute Arbeit an Hochschulen ist Erfolg

Die Gewerkschaften bewerten den Abschluss des Kodex Gute Arbeit an Hochschulen als Erfolg. "Die Hochschulen müssen nun ihrer Verantwortung als Arbeitgeber nachkommen und für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen sorgen. Auch wenn der Kodex einen Kompromiss darstellt und es noch viel Luft für weitere Verbesserungen gibt, so ist es doch ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung", so Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender des DGB NRW.

Gewerkschaften und Personalräte werden die Umsetzung des Kodex eng begleiten und an dessen Weiterentwicklung arbeiten.

Ansprechpartnerin: Antonia Kühn, Abteilungsleiterin Hochschulen, Wissenschaft, Forschung, antonia.kuehn@dgb.de, 0171 86 58 301

Rahmenkodex Gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal (2015) (PDF, 54 kB)

Wissenschaftsministerium und Hochschulvertreter haben einen bindenden Kodex für gute Arbeit entwickelt und am 3. Juni 2015 verabschiedet.

Mehr Infos zum Thema Hochschul-Politik in NRW bietet auch unser Hochschulblog.


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