Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 09.01.2019

DGB NRW: Sabine Graf zur Befragung Pflegekammer

DGB lehnt Pflegekammer ab

DGB/Colourbox.com

Heute wurden vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Ergebnisse einer Befragung zur Einrichtung einer Pflegekammer vorgestellt. Demnach hat sich die Mehrheit der Befragten für die Einrichtung einer Pflegekammer ausgesprochen. Der DGB NRW kritisiert die Art der Befragung: "Von den 200.000 Pflegefachkräften in NRW wurden lediglich 1.500 befragt", erklärt Dr. Sabine Graf, stellvertretende Vorsitzende des DGB NRW. "Die Entscheidung über eine Pflegekammer ist zu wichtig, um sie einigen wenigen zu überlassen. Schließlich bedeutet eine Pflegekammer, dass künftig alle Pflegefachkräfte Mitglied werden müssen und verpflichtend Beiträge zahlen." Vor diesem Hintergrund hatten die Gewerkschaften eine Befragung aller Pflegekräfte eingefordert.

Grundsätzlich sehen die Gewerkschaften eine Pflegekammer skeptisch, so Graf weiter. "Wir glauben nicht, dass eine Pflegekammer die Situation in der Pflege verbessern kann." Um eine wirklich gute Pflege zu gewährleisten, brauche es Maßnahmen, die von der Bundes- und NRW-Gesundheitspolitik entschieden werden müssten. Dafür setzten sich die Gewerkschaften Tag für Tag ein. "Wir brauchen in NRW spürbar mehr Personal in allen Einrichtungen des Gesundheitswesens, um eine Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu erreichen und für die zu Pflegenden mehr Zeit und damit mehr Qualität sicherzustellen."

Beim Thema Fortbildung von Pflegekräften, dem klassischen Handlungsfeld von Berufskammern, werde das Dilemma von Kammerbestimmungen besonders deutlich. „Die Kammer kann eine Berufsordnung und zum Beispiel regelmäßig notwendige Fortbildungsnachweise für Pflegekräfte regeln, ohne die sie ihren Beruf nicht mehr ausüben dürfen. Die Kammer hat jedoch keine Kompetenz, die Arbeitgeber zu verpflichten, diese Fortbildungen zu bezahlen und die Beschäftigten freizustellen. Bei insgesamt zu wenig Pflegepersonal besteht dann die Gefahr, dass sich nicht die Fortbildungsqualität erhöht, sondern nur der Druck auf die Beschäftigten, die dann privat finanziert und in ihrer Freizeit die notwendigen Fortbildungen absolvieren müssten", so Graf.

Zum Hintergrund: In den vergangenen Monaten wurden 1.500 Fachkräfte aus der stationären und ambulanten Alten- und Krankenpflege befragt. Sie konnten sich für oder gegen die Einrichtung einer Pflegekammer, für eine "Light-Variante" - den sogenannten Pflegering - oder gegen beides entscheiden. Die Befragten haben sich mehrheitlich für die Einrichtung einer Pflegkammer ausgesprochen.


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