Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 01.05.2016

DGB NRW zum 1. Mai: 95.000 demonstrieren für mehr Solidarität

In Nordrhein-Westfalen nahmen 95.000 Menschen an insgesamt 76 Demonstrationen und Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit teil. Bundesweit gingen 390.000 Beschäftigte auf die Straße und demonstrierten unter dem Motto "Zeit für mehr Solidarität".

Die landeszentrale Kundgebung des DGB NRW fand in Bochum statt. Dort sprachen der Vorsitzende des DGB NRW, Andreas Meyer-Lauber, und die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft. An der Demonstration vom Bergbaumuseum in die Innenstadt und der Kundgebung auf dem Bochumer Willy-Brandt-Platz nahmen rund 4.500 Gewerkschafter teil.

Die Veranstaltung in Bochum richtete sich auch gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen NPD. Die Behörden hatten den Neonazis ebenfalls eine Route durch die Innenstadt genehmigt. Nicht zuletzt wegen Neonazi-Angriffen auf Gewerkschafter am 1. Mai 2009 in Dortmund und am 1. Mai 2015 in Weimar stelle diese Demonstration eine unerträgliche Provokation dar. Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender des DGB NRW, forderte in seiner Rede die Teilnehmer zum Protest auf:

"Stellt euch im Anschluss an unsere Kundgebung der NPD entgegen – entschieden, aber friedlich. Für uns ist klar: Bochum braucht keine Nazis – Bochum steht nicht für braune Einfalt, sondern für Vielfalt und für ein friedliches Zusammenleben der Menschen!"

Meyer-Lauber gratulierte den beteiligten Gewerkschaften ver.di, GEW und GdP zum erfolgreichen Tarifabschluss im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen. Die Tariferhöhung zeige, dass es sich für alle Arbeitnehmer lohne, Mitglied einer Gewerkschaft zu sein. Das Angebot der Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie hingegen bezeichnete der DGB-Vorsitzende als "Frechheit, weil in der Industrie sehr gute Gewinne gemacht werden". Er unterstützte die Forderung der IG Metall: "Wer den Arbeitskampf herausfordert, kann ihn bekommen, und ihr, liebe Kolleginnen und Kollegen der IG Metall, habt unsere volle Unterstützung!"

Der Gewerkschafter hob hervor, dass das Mai-Motto "Zeit für mehr Solidarität" auch die schnelle Integration der Flüchtlinge beinhalte. Die Politik forderte er auf, die Sorgen der Bürger vor sozialem Abstieg, Arbeitsplatzverlust und Verfall der Infrastruktur ernst zu nehmen. Insbesondere sei die Wiederherstellung eines handlungsfähigen Staats mit ausreichend Personal und erheblichen Investitionen in die Infrastruktur erforderlich. Auch die Wiederherstellung sozialer Gerechtigkeit durch Steuerreformen, die Gewährleistung einer sicheren und ausreichenden Rente sowie die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung sei dringend notwendig. Den Konzepten von Rechtspopulisten erteilte er eine Absage: "Solidarität meint das genaue Gegenteil dessen, was Neonazis und Rechtspopulisten wollen."

Ein soziales Europa, mit dem die Menschen einverstanden seien, benötige eine Umkehr in der Krisenbewältigung und der Finanzpolitik: Arbeitslosigkeit und soziale Probleme resultierten aus der "Götzenverehrung der 'Schwarzen Null'. Die falsche Krisenpolitik hat Tür und Tor für eine neue Welle des gegenseitigen Misstrauens, der Europafeindlichkeit geöffnet", so Andreas Meyer-Lauber.

DGB NRW (05/2016): 1. Mai-Rede Andreas Meyer-Lauber (PDF, )

Hier können Sie die Mai-Rede des DGB NRW Vorsitzenden Andreas Meyer-Lauber als PDF herunterladen.


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