Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 16.03.2021

Arbeitsschutz in Corona-Zeiten: Viele Verstöße, mehr Kontrolle nötig

Im NRW-Landtag wird heute der Bericht der Landesregierung zur Kontrolle der Corona-Arbeitsschutzverordnung vorgelegt. Dazu erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW:

„In 40 Prozent der kontrollierten Betriebe in NRW werden die Vorgaben der Corona-Arbeitsschutzverordnung nicht eingehalten. Angesichts der Tragweite der Pandemie sind diese Zahlen absolut empörend und beschädigen das Engagement vieler Unternehmen, die versuchen ihre Beschäftigten zu schützen. Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig die Kontrollen durch die Arbeitsschutzbehörden sind. Deshalb begrüßen wir die Bemühungen der Landesregierung, die Kontrollen auszuweiten. Gleichzeitig müssen die Anstrengungen verstärkt werden, den Arbeitsschutz personell, finanziell und technisch besser auszustatten.

Häufig werden sowohl das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes, als auch Standardaufgaben wie die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge und die Gefährdungsbeurteilung zum betrieblichen Infektionsschutz vernachlässigt. Das zeigt, dass der betriebliche Arbeitsschutz selbst in Corona-Zeiten nicht ernst genug genommen wird. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen sicherstellen, dass der Arbeitsschutz jederzeit gewährleistet ist – ob es nun zum Beispiel um bereitgestellte Masken, Waschmöglichkeiten auf Baustellen oder die Einhaltung der Arbeitszeiten geht. Die Unternehmen müssen sich mehr anstrengen, um ihre Beschäftigten zu schützen. Schnelle Eingreifteams bei den Arbeitsschutzbehörden sind ein wesentlicher Baustein um den Kontrolldruck zu erhöhen.

Erst gestern hat die IG BAU darauf hingewiesen, dass es im letzten Jahr bundessweit 39 Prozent mehr Todesfälle bei Bau-Beschäftigten gab. Das unterstreicht noch einmal: NRW braucht einen wirksamen und konsequenten Arbeitsschutz. Vor diesem Hintergrund rächt sich der Personalmangel im Arbeitsschutz, weil derzeit keine Regelbesichtigungen durchgeführt werden.“


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