Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 13.09.2020

Kommunalwahl: Zukunft gestalten, Zusammenhalt fördern

Zur Kommunalwahl am heutigen Sonntag, 13. September 2020, erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW:

"Wir haben in den letzten Wochen im ganzen Land deutlich gemacht, wo die drängenden Themen vor Ort sind: Die Situation an unseren Schulen, fehlende Jugend und Sozialeinrichtungen, Mobilität und Wohnen ebenso wie gute und tarifgebundene Arbeitsplätze. In den Kommunen muss den Menschen Stabilität und Sicherheit gegeben werden.

Es zeigt sich, dass die Parteienlandschaft vielfältig geworden ist. Ich habe den Eindruck, dass die Menschen bei den großen Parteien sehr genau geschaut haben, welchen Kandidaten und Kandidatinnen sie was zutrauen.

Dass es gelungen ist, die Wahlbeteiligung zu stabilisieren, ist ermutigend, aber wir müssen uns um unsere Demokratie mehr kümmern. Das gilt auch für das Ergebnis der völkischen Nationalisten und Rechtspopulisten. Sie sind zu oft, aber dennoch weniger als befürchtet, gewählt worden. Auch nach der Wahl ist es wichtig, gemeinsam Demokratie zu stärken. Wahlversprechen müssen umgesetzt und demokratischer Zusammenhalt gefördert werden. Wir erwarten eine systematische Ausrichtung der Kommunalpolitik an Guter Arbeit, Chancengleichheit in der Bildung und ökologischem Wandel."


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