Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 13.08.2020

Zusammen. Demokratie wählen! – Für gute Arbeit, Gleichstellung und ein gutes Leben in unseren Kommunen

Pressemitteilung des Landesintegrationsrates NRW und des DGB NRW zu den Kommunal- und Integrationsratswahlen am 13. September 2020

In genau einem Monat ist es soweit: Am 13. September finden neben den Kommunalwahlen auch die Wahlen zu den Integrationsräten statt. Damit werden die Weichen in den Kommunen völlig neu gestellt. In ihrem gemeinsamen Wahlaufruf fordern die Vorsitzenden des Landesintegrationsrates NRW, Tayfun Keltek, und des DGB NRW, Anja Weber, die Wahlberechtigten auf, mit ihrem Votum Demokratie zu stärken.

„Wählerinnen und Wähler können ihre Stimme bereits nach dem Erhalt der Wahlkarte und damit vor dem eigentlichen Wahltermin in der Stadtverwaltung abgeben. Darüber hinaus besteht für alle am 13. September anstehenden Wahlen die Möglichkeit zur Briefwahl, die allerdings gesondert beantragt werden muss. Bei diesen Wahlen kommt es darauf an, die stetige Ausuferung von Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus eine klare Absage zu erteilen. Denn diese Phänomene sind die größte Gefahr für unsere Demokratie“, so Tayfun Keltek.

„Die Kommunen in NRW sind der Ort des Zusammenlebens. Hier wird Demokratie und Solidarität erlebt – eine Politik der Spaltung hat hier keinen Platz. Für die Herausforderungen unserer Zeit brauchen wir nach vorne gerichtete Lösungen und ein entschlossenes Handeln, das die vielfältigen Perspektiven und Lebensrealitäten in unseren Kommunen berücksichtigt. Deshalb sind aktive Integrationsräte, eine hohe Wahlbeteiligung bei beiden Wahlen und eine Unterstützung demokratischer Kräfte entscheidend für unsere Gesellschaft“, betont Anja Weber.

Hintergrund:

Die Integrationsräte sind die einzig demokratisch legitimierte Vertretung aller Menschen mit internationaler Familiengeschichte. Sie bilden in den Kommunen die Fachgremien zur Gestaltung einer erfolgreichen Integrationspolitik vor Ort. Personen, die keine deutsche und auch keine andere EU-Staatsangehörigkeit haben, können am 13. September ausschließlich den Integrationsrat wählen. Einige Bürgerinnen und Bürger können sowohl den Integrationsrat wählen, als auch an der Kommunalwahl teilnehmen. So zum Beispiel Personen, die neben der deutschen eine weitere Staatsangehörigkeit haben, EU-Staatsangehörigkeit haben, eingebürgert wurden oder Nachkommen ausländischer Eltern sind.


Aufruf als Download (PDF)

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