Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 25.04.2018

Jobs mit Perspektive schaffen – Diakonie RWL und DGB NRW fordern Ausbau des sozialen Arbeitsmarkts in NRW

Termin beim Arbeitsamt: Für Langzeitarbeitslose ist das Alltag

DGB NRW

Der Deutsche Gewerkschaftsbund Nordrhein-Westfalen (DGB NRW) und das Diakonische Werk Rheinland-Westfalen-Lippe (Diakonie RWL) appellieren erneut an die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker in NRW, sich für einen sozialen Arbeitsmarkt einzusetzen. "Wir fordern die Landesregierung auf, die Landesaktivitäten zur öffentlich geförderten Beschäftigung weiterzuführen und die Voraussetzungen für einen sozialen Arbeitsmarkt in NRW zu schaffen", betont Diakonie RWL-Vorstand Christian Heine-Göttelmann bei einem Treffen mit dem DGB NRW im diakonischen Sozialunternehmen NEUE ARBEIT Essen.

Laut Bundesregierung sollen deutschlandweit bis zu 150.000 langzeitarbeitslose Menschen durch öffentliche Förderung eine Beschäftigung erhalten. Da jeder dritte Langzeitarbeitslose in NRW wohnt, rechnen DGB und Diakonie mit bis zu 50.000 Arbeitsplätzen und jährlich mindestens 330 Millionen Euro zusätzlichen Finanzmitteln vom Bund. Hinzu kommen die für die Finanzierung von Arbeitslosigkeit eingesparten SGB II-Mittel.

"Das Bundesprogramm muss durch das Land flankiert werden", fordert die DGB NRW-Vorsitzende Anja Weber: "Die Landesregierung sollte dafür sorgen, dass schwerpunktmäßig Langzeitarbeitslose mit Kindern vom sozialen Arbeitsmarkt profitieren. Denn Eltern in dauerhaften Beschäftigungsverhältnissen sind für deren Kinder der beste Schutz davor, später einmal selber langzeitarbeitslos zu werden." Um Alleinerziehenden den Zugang zum sozialen Arbeitsmarkt zu erleichtern, müsse auch Beschäftigung in Teilzeit möglich sein, so Weber weiter.

"Wichtig ist uns, dass die Bundesmittel wirklich zur Finanzierung öffentlich geförderter Beschäftigung verwandt werden und nicht in die unterfinanzierten Verwaltungshaushalte der Jobcenter fließen", sagt Christian Heine-Göttelmann. Ergänzt werden sollte dieses Geld weiterhin durch die rund 20 Millionen Euro, die NRW bereits jetzt zur Finanzierung geförderter Beschäftigung einsetzt. Auch bürokratische Fallen wie die Begrenzung der Mittelverwendung auf das laufende Haushaltsjahr oder der Ausschluss von Kommunen, deren Haushalt der Haushaltssicherung unterliegt, müssten verhindert werden.

Diakonie RWL und DGB NRW betonen außerdem, dass geförderte Stellen nicht ausschließlich im Bereich der gemeinnützigen Arbeit entstehen dürfen. "Beschäftigung muss in allen Arbeitsfeldern möglich sein, damit sich Betriebe, Kommunen und Sozialunternehmen beteiligen können", fordert Anja Weber. "Das erleichtert den Übergang in eine ungeförderte Beschäftigung auf dem regulären Arbeitsmarkt." Regionale Entscheidungsgremien könnten die Verdrängung von vorhandenen Arbeitsverhältnissen verhindern.

Grundlage muss nach Ansicht von DGB NRW und Diakonie RWL ein unbefristetes, sozialversichertes und tariflich vergütetes Arbeitsverhältnis sein. Es sollte auch um individuelle beschäftigungsbegleitende Qualifizierungs- und Coachingangebote ergänzt werden können.


Hintergrund:

Bereits 2017 haben die Diakonie RWL und der DGB NRW einen Sozialen Arbeitsmarkt für NRW gefordert. Auch mit der neuen DGB-Vorsitzenden, Anja Weber, wird das gemeinsame Engagement für eine Ausweitung der geförderten Beschäftigung in Nordrhein-Westfalen fortgesetzt. Die DGB-Vorsitzende und der Vorstand der Diakonie RWL besuchen am 25. April die NEUE ARBEIT der Diakonie Essen, um sich über geförderte Beschäftigung bei einem Sozialunternehmen zu informieren.


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