Deutscher Gewerkschaftsbund

27.02.2019

Strukturwandel im Rheinischen Revier kann nur gemeinsam gelingen

"Re:WIR – Antworten des Rheinischen Reviers auf die Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" – unter dieser Überschrift hatte die DGB-Region NRW Süd-West für den 22. Februar nach Jülich eingeladen. Mehr als 250 Menschen kamen und diskutierten mit Gewerkschaften, Beschäftigten, Unternehmen, Umweltverbänden, Kirche, Kommunen, Bundes- und Landespolitik darüber, wie der Strukturwandel im Rheinischen Revier umgesetzt werden kann. Dabei entpuppte sich das "Re:WIR" im Titel als Fazit des Tages: Das Rheinische Revier wird nur vorankommen, wenn es gemeinsam den Strukturwandel angeht, sich als "WIR" versteht.

Zukunft im Rheinischen Revier gemeinsam gestalten: Anstecker Re:Wir

Bernd Röttgers/DGB NRW

Ausstieg aus Kohleverstromung nur mit gleichzeitigem Einstieg in Energiewende

Mit der Veranstaltung hat sich der DGB erneut in die Debatte um die Folgen aus dem Kommissionsbericht eingebracht. Stefan Körzell, Teil des DGB-Bundesvorstands und selbst Mitglied der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung, stellte die Empfehlungen der sogenannten Kohlekommission aus Gewerkschaftssicht vor. Er betonte, dass der Ausstieg aus der Kohleverstromung letztlich nur zu schaffen ist, wenn gleichzeitig der Einstieg in die Energiewende gelingt. Das bedeutet, der Ausbau der regenerativen Energien, der Netzausbau, die Speicherung und vor allem die Schaffung von neuen und hochwertigen Industriearbeitsplätzen muss schnellst möglich vorangebracht werden.

Auch künftig Gute Arbeit im Rheinischen Revier sichern

In vier hochkarätig besetzten Podien wurden verschiedene Aspekte des anstehenden Strukturwandels intensiv diskutiert. So stand die Frage wie Gute Arbeit – also zukunftssichere, tariflich gebundene und mitbestimmte Arbeitsplätze – im Zentrum des Gespräches mit dem Betriebsrat des Kraftwerk Niederaußem Sascha Hermes und Ralph Sterk, dem Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier.

In der Diskussion mit dem Superintendenten des Evangelischen Kirchenkreises Jülich Jens Sannig und dem Bezirksleiter der IG BCE Alsdorf Manfred Maresch ging es vor allem um Fragen von Respekt, Formen der Auseinandersetzung sowie der Zukunftsperspektiven für die Beschäftigten und ihre Familien im Revier.

Empfehlungen der Kommissionen werfen Berufslaufbahnen über Haufen

Sowohl Manfred Maresch als auch Sascha Hermes verhehlten nicht, dass die Kommissionsempfehlungen den Beschäftigten im Revier vieles abverlangen: Pläne für das Berufsleben vieler Menschen würden weitreichend verändert. Trotzdem akzeptierten auch Maresch und Hermes die Beschlüsse. Es gehe nun darum, Neues aufzubauen: Nicht nur Aussteigen, auch Einsteigen laute das Motto.

Kohlekompromiss auch historische Chance

Klar ist: Diese Aufgabe birgt weiterhin Herausforderungen. Das zeigte sich auch in der lebhaften Diskussion mit dem politischen Leiter des BUND Nordrhein-Westfalen Dirk Jansen, dem Leiter der Tagebauentwicklung von RWE-Power Michael Eyll-Vetter und Michael F. Bayer, dem Hauptgeschäftsführer der IHK Aachen. In dieser Runde gab es unterschiedliche Einschätzungen darüber, wieviel, wo und wann an Kraftwerkskapazität laut den Empfehlungen der Kommission abgeschaltet werden wird. Aber auch Dirk Jansen – seit Jahrzehnten einer der wesentlichen Akteure des Protestes gegen den Braunkohleabbau – betonte, dass er in "seinen Reihen" für den Kompromiss der Kommission wirbt, weil er eine historische Chance beinhalte. Und auch Michael Eyll-Vetter wollte in den Empfehlungen vor allem die Chancen sehen.

Jens Sannig: "Zeit des Demonstrierens hinter uns"

Während des Tages wurde deutlich, dass der Strukturwandel kein Selbstläufer sein wird. Die unterschiedlichen Akteure der Region müssen jetzt gemeinsam den Strukturwandel voranbringen. "Mit dem Bericht der Kommission liegt die Zeit des Demonstrierens hinter uns, nun geht es darum, gemeinsam zu gestalten", fasste Jens Sannig, Superintendent des evangelischen Kirchenkreises Jülich, die Botschaft der Veranstaltung in einem Satz zusammen.

Der Bericht der Kommission sieht vor, dass neben den Sozialpartnern auch die zivilgesellschaftlichen Akteure an den regionalen Entscheidungsstrukturen zu beteiligen sind. Dies gilt es aus Sicht des DGB in den kommenden Wochen und Monaten auf den Weg zu bringen. Der DGB wird dazu sowohl in der Region als auch auf Landes- und Bundesebene mit den unterschiedlichen Akteuren die nötigen Gespräche führen.


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